#btw09 Und ich so: Ying & Yang

Jens — Sun, 27 Sep 2009 19:26:00 +0000

Die Bundestagswahl ist beendet und ich persönlich bin enttäuscht und erfreut über den Ausgang. Die Enttäuschung bezieht sich auf das Entstehen einer schwarz-gelben Regierung, bei der vermutlich soziale und okölogische Themen unterrepräsentiert sein werden. Und Freude herrscht bei mir über das Wahlergebnis einer bestimmten Partei – Ying und Yang also. Und nun meine kleine Wahlanalyse:

Fünf Parteien haben bei der aktuellen Bundestagswahl jeweils mehr als 10 Prozent der Wählerstimmen bekommen. CDU und SPD empfinden sich weiterhin als Volksparteien, die FDP, Linke und Grüne treten selbstbewusster denn je auf. Der Trend, dass sich unser Mehrparteiensystem nun mit fünf starken Parteien (statt mit drei oder vier) auseinandersetzen muss, der bestand schon bei der letzten Bundestagswahl. Für mich scheint es deshalb klar, dass mit dem Ergebnis dieser Wahl eine neue Ära in der Parteienlandschaft beginnt. Ich vermute, wir werden uns in Deutschland an neue Koalitionsfarben gewöhnen müssen, auch wenn es für diese Legislaturperiode nach einer alten Farbmischung Schwarz-Gelb aussieht. Denn für die nächste Bundestagswahl könnte sich der Trend fortsetzen: Die Wählerschaft teilt sich vielleicht weiter auf fünf Parteien auf. Und das aktuelle Ergebnis könnte diese Entwicklung unterstützen. Immerhin haben gleich drei Oppositionsparteien jetzt die Möglichkeit dafür ihre Profile zu schärfen und so Punkte für die nächste Wahl zu sammeln.

Die Piratenpartei, die bei ihrer ersten Bundestagswahl bereits um die 2 Prozent der abgegebenen Stimmen erhielt, ist vielleicht bei der nächsten Bundestagswahl schon wieder Geschichte, oder hat jetzt ebenfalls die Möglichkeit ein stabiles Mitgliedergerüst und Parteienprofil aufzubauen.

Bemerkenswert finde ich, dass die CSU in Bayern wiederholt Stimmen einbüßen musste. Und ich freue mich über das positive Ergebnis der Grünen. Gespannt bin ich auf die FDP und ihre Position und Durchsetzungskraft in den Koalitionsverahndlungen, wenn es um die Frage der Sicherung der Bürgerrechte geht. Immerhin scheint das Innenministerium unter Schäuble (CDU) sehr stark an einer Beschneidung dieser Rechte interessiert zu sein.

Danke für die Aufmerksamkeit.

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